I

Dem allgemeinen Trend zur Verselbständigung und Dezentralisierung sowie der staats- und wirtschaftspolitischen Zielvorgabe, nämlich der Beschränkung staatlicher Einflußnahme auf die gesetzlichen Pflichten der Bundesmuseen und der Produktivitätssteigerung bei zumindest gleichbleibenden Kosten für den Bund, soll dieser Gesetzesentwurf Rechnung tragen.

Gesetzesentwurf 5/1998 Erläuterungen

Es sollen aus den Museen “moderne und kundenorientierte Serviceeinrichtungen gemacht werden.”

Gesetzesentwurf 5/1998

II

Ausgliederung von Museen bedeutet rechtliche und organisatorische Verselbständigung, v.a. aus der Verwaltung durch die öffentliche Hand, v.a. aus der so genannten Kameralistik und der direkten Einbindung in die staatliche Verwaltung z. B. in Form "nachgeordneter Dienststellen".

Motive für Ausgliederungen war der durch Maastricht ausgelöste Druck auf nationale Budgets zur hohen Sparsamkeit und Senkung und Limitierung von Budgetdefiziten. Ob es zu einer Verringerung der staatlichen Ausgaben wirklich gekommen ist, ist umstritten, weil Ausgliederung neue, zusätzliche Kosten generiert, die allfällige Kostenersparnisse möglicherweise nicht kompensiert. Ausgliederung wird daher oft als Verschleierung kritisiert, weil sich einschlägige Ausgaben nicht mehr in den Budgets wieder finden.

Ausgliederung unterwirft Museen stärker marktwirtschaftlichem Denken als bisher. Eine Privatisierung findet aber insofern nicht statt, als organisationsrechtlich meist der Staat beherrschend bleibt (beherrschende Stellung in Kuratorien; Erhaltung der Museen durch Subventionen; staatliches Eigentum an Sammlungen und Gebäuden; informeller aber umso stärkerer Einfluss der Politik).

Als positive Effekte werden Entbürokratisierung, betriebswirtschaftliche Orientierung, stärkere Kundenorientierung, organisatorische Effizienz genannt.